Sep

Aufmarsch des Verfassungsschutzes

Verdächtige Gesellen

So langsam gilt es sich zu wappnen, die Regierenden in Berlin oder Wiesbaden gegen die Wand auflaufen zu lassen. Denn so langsam sickert durch, was da Innenminister Wolfgang Schäuble am Montag aus der Schublade ziehen will. Des Innenministers größte Sorge gilt ja seinem Land. Die Bundesrepublik Deutschland ist ja anfällig wie kein zweiter Staat, unterwandert von zig Gruppierungen aus allen Herren Länder. Der deutschen Sprache sind jene kaum mächtig, ungebildet, arbeitsscheu und dann mit jemanden im Bunde, der im christlichen Abendland überhaupt nichts zu suchen hat. Hinzu kommen noch verschiedene Trachten einschließlich der Verschleierung diverser Personen und dann sind da noch diese gutgläubigen naiven Deutschen, die glauben bundesdeutsche Grundrechte jenen zusprechen zu müssen. Das kann auf Dauer nicht gut gehen.

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble weiß das. Deswegen rüstert er auf, will den Verfassungsschutz mit den gleichen Kompetenzen versehen, wie sie das BKA hat. Laut der sueddeutschen sollen Computer online durchsucht werden dürfen, die Daten der Vorratsdatenspeicherung stehen ebenfalls zur Verfügung und da versteht es sich von selbst, daß der Verfassungsschutz auch Lausch- und Spähangriffe in Privatwohnungen durchführen darf. Nicht zu vergessen ist der genetische Fingerabdruck, den dann jeder Bürger abliefern muß, ob begründet oder nicht, das ist dann eine Standardmaßnahme. Und angeblich liegt dieser Entwurf dem Bundesverfassungsgericht zur Prüfung vor. Im Gegensatz zum BKA, der Polizei, hört der Verfassungsschutz ja Flöhe husten. Schon ein verdächtiges Autokennzeichen ruft die Hüter der Verfassung auf den Plan und die Bekundung ein Fan der Gruppe a-ha zu sein, wird nicht ohne weiteres einem abgenommen. Und weil man selbst ja auch nicht dumm ist, dürfen dann die Ermittler auch Straftaten ohne belangt zu werden begehen, um Verdächtige zu überführen – einschließlich der Unterschiebung von Beweismittel. Bruno Kahl, Büroleiter von Minister Schäuble, erklärte auf Anfrage der sueddeutschen, es handele sich um eine Art Wunschzettel des Ministeriums. Das Papier sei ein “Ministeriums-Internum”. Es sei nur im Auftrag von Referatsleitern geschrieben worden, ist quasi ein Arbeitspapier, was man für die nächste Legislaturperiode abarbeiten will.

Am Sonntag haben wir die Wahl. Wir sollten davon Gebrauch machen! Trau schau wem. Abwehrmaßnahmen gibt es dann ab Montag im Internet.

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Zeit: 50 min
Getränke: Kaffee
Verzehr: Haferflocken mit Milch und Kakao
Musik: Würfelmodus foobar2000
Genre: Drum ‘n’ Bass